CDU Weingarten nominiert Gemeinderatsliste
Für die diesjährige Kommunalwahl am 9. Juni hat der CDU-Stadtverband Weingarten 22.02.2024 seine Kandidaten nominiert. 26 Frauen und Männer stellen sich zur Wahl.
„Es ist unser Anspruch...
Dabei suchen wir den Diskurs mit den Bürgern und bringen uns über die Fraktionen im Stadt- und Kreisrat aktiv ein.
Wir machen Politik, weil wir dafür brennen unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.
Sie auch - dann freuen wir uns über Ihre Unterstützung.
1945 lag die deutsche Wirtschaft am Boden. Die Städte waren Trümmerlandschaften, die Fabriken zerstört, ein Drittel der jungen Männer im Krieg gefallen. Auch deshalb übernahmen viele Frauen Verantwortung. Sogenannte Trümmerfrauen beseitigten den Schutt und trugen entscheidend zum Wiederaufbau bei. Ein neues Deutschland wurde aufgebaut.
„Verantwortung für Deutschland – das bedeutet: Wir stellen uns als neue Bundesregierung gemeinsam in den Dienst unseres Landes und aller seiner 84 Millionen Bürgerinnen und Bürger.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
„Wohlstand für Alle“
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs musste unser Land auch wirtschaftlich neu aufgestellt werden. In dieser Zeit wurde 1945 die CDU gegründet. In den Folgejahren hat sie in den Bundesländern und ab 1949 in der Bundesregierung Verantwortung übernommen. Mit der CDU wurde Deutschland – auch mit Unterstützung des Marshallplans aus den USA – wieder eine große Wirtschaftsnation.
„Wohlstand für Alle“ – so lautet der Titel von Ludwig Erhards Bestseller der 1950er Jahre. Es war das Versprechen schlechthin: Wer fleißig ist und anpackt, wird gut bezahlt und kann sich etwas aufbauen. Ein Auto und der Urlaub in der Ferne wurden möglich. Das eigene Häuschen wurde zum erreichbaren Lebenstraum vieler Menschen. Weil sich Arbeiten lohnte, wurde überall in die Hände gespuckt und angepackt. Und wer nicht so gut mithalten konnte, wurde unterstützt und gefördert.
Reformen für ein starkes Deutschland
Ludwig Erhard ist der Vater dieser Sozialen Marktwirtschaft, die die Grundlage für diesen Erfolg war und bis heute ist. Die CDU ist die Partei, die diese Politik umgesetzt hat und weiter unterstützt. Im Interesse der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, der Frauen und Männer, der Familien wurden von der CDU seither viele wegweisende Ideen umgesetzt: der Kündigungsschutz (1951), die Mitbestimmung im Betrieb (1952), ein – damals – modernes Rentensystem (1957), Sozialhilfe für Bedürftige (1962), die duale Ausbildung – bis heute weltweit Vorbild (1969), Erziehungsgeld für Eltern (1986), Rechtsanspruch Kitaplatz (1996) und Krippenplatz (2013). Die CDU initiierte den Stabilitäts- und Wachstumspakt für Europa (1996) und die Schuldenbremse im Grundgesetz (2009), sie startete schon 2006 eine Hightech-Strategie und 2014 die Digitale Agenda. Damit wurde unser Land zu einem gesuchten Investitionsstandort weltweit.
Wir machen Deutschland fit für die Zukunft
In den letzten Jahren hat dieser Standort an Stärke und Wettbewerbsfähigkeit verloren. Durch zu viele Vorschriften, zu viel Bürokratie, zu hohe Kosten und Steuern. Das muss sich wieder ändern. Der Standort Deutschland muss wieder wettbewerbsfähig werden. Unterstützung für Firmen, weniger Bürokratie und Entlastung statt Belastungen sind Voraussetzung dafür.
„Wachstum hat viele Facetten – und es ist unsere Verantwortung, dieses Wachstum in seiner ganzen Breite zu unterstützen und zu ermöglichen.“ Wirtschaftsministerin Katherina Reiche
Die CDU-geführte Bundesregierung setzt auf klare Prinzipien, neue Wachstumsimpulse und Vertrauen in den Mittelstand. Katherina Reiche macht als neue CDU-Bundesministerin für Wirtschaft deutlich: Es geht um wirtschaftliche Erneuerung, eine starke Mitte und eine Politik, die Menschen wieder ins Handeln bringt. Es braucht einen Staat, der funktioniert – digital, effizient und bürgernah. Es braucht eine Verwaltungsreform und einen umfassenden Rückbau der Bürokratie.
Niedrigere Steuern für Unternehmen und Investitionsanreize
Erste Beschlüsse hat die neue Bundesregierung bereits umgesetzt. Mit dem neuen Investitionsbooster setzt die Bundesregierung ein deutliches Signal für wirtschaftlichen Aufschwung. Ob Mittelstand oder Industrie – wer investiert, profitiert und bringt Deutschland wieder nach vorne. Denn damit die deutsche Wirtschaft wieder läuft, braucht sie vor allem eines: Planungssicherheit und bessere Bedingungen. Dann können sich neue Ideen entfalten und Innovationen entstehen.
Durch eine sogenannte degressive Abschreibung mit einem Abschreibungssatz von 30 Prozent lohnen sich Investitionen. Das gilt zum Beispiel für Anlagen, Maschinen oder Gebäude. Die steuerliche Forschungsförderung wird ausgeweitet: Die Obergrenze steigt ab 2026 spürbar, das Verfahren wird einfacher, die Förderung wirksamer – gerade für kleinere und mittlere Unternehmen, die in neue Produkte und Prozesse investieren wollen.
Agenda für die politische Mitte
Nach 1945 hat die CDU mit der Sozialen Marktwirtschaft zu einem starken Aufbruch beigetragen. Es folgten Jahre des Wachstums und des Wohlstands. Die letzten 80 Jahre haben deutlich gezeigt: Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nicht. In den letzten Jahren wurde unser Land durch rot-grüne Ideologie blockiert. Falsche Entscheidungen der Ampel-Regierung haben den Standort geschwächt.
2025 bekommt Deutschland mit der CDU an der Spitze wieder eine Politik für die hart arbeitende Mitte, eine Agenda für die Fleißigen. Der CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz hat diese Agenda vorgegeben: Wir entlasten Bürger und Unternehmen, damit sich Leistung wieder lohnt. Wir reformieren, investieren und führen Deutschland zu neuer Stärke. Ganz im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards.
Lesen Sie dazu auch:Katherina Reiche: Wachstum ermöglichen, Verantwortung übernehmen
Investieren. Ermöglichen. Wachsen. Deutschland bewegt sich
Karsten Wildberger: Deutschland wird moderner und digitaler
The post 80 Jahre CDU: Deutschland wieder nach vorne bringen appeared first on CDU.
„Die Asylantragszahlen sind im ersten Halbjahr 2025 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 43 Prozent gesunken“, erklärte Bundeskanzler Merz bei seiner ersten Generaldebatte im Deutschen Bundestag. Bei kaum einem anderen Thema wünschen sich die Bürgerinnen und Bürger so dringend einen Politikwechsel. Passiert dieser nicht, würde das Wasser auf die Mühlen derjenigen gießen, die das Thema Migration zu ihren Zwecken instrumentalisieren. „Wir werden dieses Problem lösen und Ihnen nicht die Freude machen, es zu erhalten. Denn Sie leben davon, dass Sie ständig nur mit diesem Thema in Deutschland Stimmung machen können“, sagte Friedrich Merz bei der Generaldebatte in Richtung AfD.
Was hat die CDU-geführte Regierung bereits umgesetzt?Innenminister Dobrindt verstärkte in Absprache mit dem Bundeskanzler die Grenzkontrollen, mehr Menschen werden an der Grenze zurückgewiesen. Die illegale Migration nach Deutschland wird spürbar reduziert. Schlepper und Schleuser werden gezielt bekämpft. Innenminister Alexander Dobrindt will diesen Weg weitergehen: „Das sind deutliche Erfolge der Migrationswende. Wir gehen den Weg, die Migration wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, konsequent weiter“, so der CSU-Politiker im Interview mit der BILD.
Auch die Regeln für Migration wurden verschärft: Das Ziel, die Zuwanderung zu begrenzen, wurde wieder ins Aufenthaltsgesetz aufgenommen. Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ist für zwei Jahre ausgesetzt. Zudem können sichere Herkunftsstaaten jetzt schneller und einfacher eingestuft werden.
Die sogenannte „Turboeinbürgerung“ nach drei Jahren wurde abgeschafft. Es gilt: Der deutsche Pass gehört an das Ende gelungener Integration – nicht an den Anfang.
Was wird noch umgesetzt?Für eine geordnete und wirksame Migrationspolitik geht die CDU-geführte Bundesregierung entschlossen die nächsten Schritte. Rückführungen sollen konsequenter umgesetzt werden, mit mehr Migrationsabkommen, klaren Vereinbarungen zur Rücknahme von Migranten und zusätzlichen Plätzen in Abschiebehaft. Friedrich Merz erklärte dazu in der Generaldebatte: „Wir bemühen uns um gemeinsame europäische Regeln, wir wollen offene Grenzen und Freizügigkeit in Deutschland erhalten und in Europa erhalten, aber wir wollen es nicht für illegale Migration und deswegen machen wir diese Schritte.“
Sicherheit hat Priorität: Eingewanderte Straftäter und Personen, die Konflikte nach Deutschland bringen, sollen unser Land verlassen. Sozialleistungen für Ausreisepflichtige werden auf das Notwendigste reduziert. Ziel ist es, dass Migration wieder nach klaren Regeln verläuft: gesteuert, begrenzt und verlässlich durchgesetzt.
The post Wir ordnen, begrenzen und steuern Migration appeared first on CDU.
Es sind gerade einmal zehn Wochen vergangen, seit die neue CDU-geführte Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat – und doch ist vieles anders. Keine Inszenierung, keine Umwege, sondern klare Entscheidungen. Friedrich Merz sprach im ARD-Sommerinterview über das, was schon erreicht wurde und über das, was jetzt kommt. „Wir haben alles durchgebracht, was wir uns vorgenommen haben bis zur Sommerpause. Ausnahmslos alles. Es zeigt sich deutlich: Diese Bundesregierung steht für Veränderung mit Haltung.“
Diese Entschlossenheit spiegelt einen neuen Regierungsstil wider: pragmatisch, lösungsorientiert und in der Sache verbindlich.
Sozialstaat für alle Generationen sichernMerz kündigt tiefgreifende Reformen an. Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung stehen im Fokus, mit dem Ziel, sie zukunftsfest zu machen.
„Wir wissen, dass wir die Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung reformieren müssen. Dafür sind die Vorarbeiten in vollem Gang.“ Friedrich Merz
Die Frage, wie auch junge Menschen und künftige Generationen soziale Sicherheit erleben können, ist für ihn als Vater und Großvater zentral: „Wir müssen die Frage beantworten: Wie schaffen die Menschen es, eine gesicherte Altersvorsorge aufzubauen?“ Die Antwort soll keine Momententscheidung sein, sondern ein solides Gesamtkonzept: „Wir wollen ein Gesamtkonzept haben, um die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen“, bekräftigt er.
Arbeit stärken – Bürgergeld neu ordnenAuch beim Bürgergeld will die CDU-geführte Regierung umsteuern. Merz kritisiert Fehlanreize und kündigt grundlegende Änderungen an: „Es geht vor allem darum, dass diejenigen, die die Hilfe des Staates wirklich brauchen, sie auch in Zukunft bekommen.“ Gleichzeitig muss Leistung wieder mehr zählen: „Aber diejenigen“, „die arbeiten können und nicht arbeiten oder nur Teilzeitarbeit arbeiten und aufstocken – da ist das System falsch“, verdeutlicht der Bundeskanzler.
Geplant ist eine Neuordnung der Grundsicherung mit klarem Ziel: „Es soll Grundsicherung heißen“ und nicht mehr beim Bürgergeld bleiben.
Deutschlands Stimme – mit Verantwortung in EuropaIn Zeiten globaler Krisen steht die deutsche Außen- und Handelspolitik vor großen Herausforderungen. Besonders die angedrohten US-Strafzölle auf europäische Produkte könnten drastische Folgen haben. Der Bundeskanzler sprach offen an: „Wenn das käme, dann könnten wir große Teile unserer Anstrengungen um die Wirtschaftspolitik hintenanstellen.“ Gerade deshalb setzt er auf Gespräche und europäische Geschlossenheit:
„Ich mache sie auch, um Deutschland gut zu vertreten, um unsere Stimme auch zu Gehör zu bringen und dafür zu sorgen, dass eben diese Zölle in dieser Größenordnung nicht kommen.“ Friedrich Merz
Verantwortung beginnt mit KlarheitDer Bundeskanzler blieb im Ton sachlich, im Anspruch klar und zeigt: Politikwechsel bedeutet nicht Polarisierung, sondern Verlässlichkeit. Die CDU-geführte Bundesregierung will nicht nur reagieren, sondern gestalten.
„Wir machen jetzt unsere Arbeit. Wir haben einen Wählerauftrag mit knappen Mehrheiten. Und den wollen wir erfüllen.“
Erfahren Sie jetzt mehr über unseren Kurs für ein starkes, modernes Deutschland – klar, verantwortungsvoll, CDU.
Jetzt zum Politikwechsel auf CDU.de
The post Politikwechsel mit Weitblick appeared first on CDU.