CDU Stadtverband Weingarten - Wir sind für Sie da!

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Aktuelles

CDU Weingarten nominiert Gemeinderatsliste

Für die diesjährige Kommunalwahl am 9. Juni hat der CDU-Stadtverband Weingarten 22.02.2024 seine Kandidaten nominiert. 26 Frauen und Männer stellen sich zur Wahl.

„Es ist unser Anspruch...

Realitätsverlust?

Die Diskussion um die städtischen Sparbemühungen und die „Giftliste“ ist in vollem Gang. Wichtig ist die Fakten im Blick zu behalten.

Weingarten muss sparen und die Frage ist wo. Dass es...

Plötzlicher Sinneswandel?

Gerade noch wurde über die Schließung der Bäder debattiert und jetzt sollen sie saniert werden. Es wirkt verwunderlich aber die Strategie scheint jetzt gefunden.

Die Schlagzeilen von...

Alle Jahre wieder….

Es gibt vieles, was im Alltag einer Kommune regelmäßig oder zumindest jährlich zu erledigen ist. Bei manchen Themen scheint es aber fraglich, warum diese jährlich entschieden werden müssen.

...

Bauamt Weingarten - Was ist da los?

Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde vorgeschlagen die Prozesse in der Bauverwaltung zu verbessern. Das Ergebnis bleibt wohl noch länger offen.

Normalerweise sollte über Sachverhalte...

Verkehrswende?

Die Fahrpreise für den Tarifverbund bodo werden jährlich angepasst, doch die Gesamtlage ändert sich derzeit ungünstig.

Die Fahrpreise im bodo werden im kommenden Jahr steigen.
Das ist...

Keine Verschnaufpause!

Mit dem Sommer kommen die Ferien, die Urlaubszeit und die Sommerpause im Gemeinderat. So sehr man sich in allen Bereichen den Abstand wünscht – wir müssen dranbleiben.

Glücklicherweise...

Mehr Platz?

Die Neubaugebite „Kuenstraße“ und „Baienfurter Ösch“ sind inzwischen schon länger bebaut, wobei die Bauvorschriften nicht überall eingehalten wurden. Teilweise gibt es sogar eine Vielzahl an...

Dafür setzen wir uns für Weingarten ein

 
 
Alles was wir tun, tun wir #wegenmorgen
 
 
Wir als CDU Stadtverband Weingarten setzten uns ein für
:
 
- Familie

- Wohnraum
- Bildung

- Sicherheit

- Infrastruktur

- Klimaschutz

- Digitalisierung

- regionale Jobs

- die regionale Wirtschaft
 

Wir arbeiten für eine Stadt in der man gut und gerne lebt.



Dabei suchen wir den Diskurs mit den Bürgern und bringen uns über die Fraktionen im Stadt- und Kreisrat aktiv ein.



Wir machen Politik, weil wir dafür brennen unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.



Sie auch - dann freuen wir uns über Ihre Unterstützung.

CDU Deutschlands

  1. Erfolgreiche Politik braucht Mut.
  2. Für Reformen braucht es Gesamtkonzepte.
  3. Linnemann: Die Menschen müssen merken, dass sich etwas tut.
  4. Deutschland braucht ein Wirtschaftswunder 2.0.

Ausreden gelten nicht mehr. „Deutschland hat seine Beschreibungsangst abgelegt“, sagt Linnemann gegenüber dem ZDF. „Es wird nichts mehr schöngeredet.“ Ob Journalisten, Experten oder Politiker: „Jeder hat die Lage klar beschrieben.“ Mittlerweile wollen 7 von 10 Menschen in unserem Land Veränderung.

Für Linnemann ist das ein Grund zu Optimismus: „Diese Mischung sorgt meines Erachtens dafür, dass wir dieses Jahr die Chance zu einem Aufbruch haben.“ Denn auch einige Beschlüsse des letzten Jahres werden sich erst dieses Jahr positiv auswirken: „Energiepreissenkung, Aktiv-Rente, Bürokratieabbau. In Zukunft wird nach drei Monaten Baugenehmigung immer grundsätzlich genehmigt. Das passiert jetzt. Und deswegen bin ich optimistisch.“

Erfolgreiche Politik braucht Mut

Es braucht politischen Mut für eine echte Reformpolitik, sagt Linnemann. Nur so lassen sich Reformen umsetzen. Denn alle Gruppen der Gesellschaft müssen einen Anteil tragen. Das schafft auch Unmut. Doch für Linnemann ist klar: Jede und jeder muss sich fragen: Was kann ich beitragen? Wo muss ich meine Meinung vielleicht ändern? „Wir haben jetzt eine Situation, in der wir nicht mehr nach Ausreden suchen können.“

„Wir müssen über alles sprechen Und das müssen wir in diesem Jahr machen“, fordert Linnemann. „Das ist der ganz entscheidende Punkt. Ansonsten werden wir ein Problem bekommen.“ Der CDU-General macht deutlich: „Die Menschen wollen schlicht und einfach, dass wir uns nicht um Nebensächlichkeiten kümmern, sondern Probleme lösen. Das ist nicht viel.“

Es braucht Gesamtkonzepte

„Nehmen Sie das Thema Gesundheit, Pflege, Rente. Da braucht es ein Paket“, macht Linnemann deutlich. Gegen Einzelmaßnahmen kommen immer wieder Einzelargumente. Der CDU-General fordert einen „großen Kraftakt“ und nennt den Reformbedarf größer als bei der Agenda 2010. Schon am Mittwoch hatte er gegenüber NTV betont: Nach drei Jahren Rezession und Stillstand wird deutlich, dass grundsätzliche Reformen nötig sind. Der Arbeitsmarkt muss stabilisiert werden. Bürokratie muss zurückgebaut werden. Bei der Absicherung von Rente und Gesundheit muss über echte Neuordnungen nachgedacht werden.

Die für 2028 vereinbarte Reform Unternehmenssteuern sollte vorgezogen werden. Linnemann unterstützt den Vorschlag des CSU-Vorsitzenden Markus Söder. Dieser will eine Umsetzung noch in diesem Jahr – rückwirkend zum 1. Januar.

Geht es nach Linnemann, sollten die Menschen in Deutschland auch mehr oder länger arbeiten. Die Rentenkommission muss auch dazu eine offene Diskussion führen, so Linnemann. „Für mich gibt es keine Tabus“, sagt der CDU-General. Das Potenzial dazu sei da. „Die Menschen müssen aber auch das Gefühl haben, dass es sich lohnt.“ Die Aktiv-Rente setzt ein Zeichen. Die Überstundenzuschläge steuerfrei zu stellen, ist auch so ein Zeichen.

Linnemann: Die Menschen müssen merken, dass sich etwas tut.

Auch ein Vorziehen der von der Bundesregierung für 2028 verabredeten Reform der Unternehmenssteuer befürwortet Linnemann. Das hatte auch CSU-Chef Markus Söder rückwirkend zum 1. Januar 2026 gefordert. „Das sehe ich auch so“, sagt der CDU-Generalsekretär. Unterstützung kommt auch von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sowie aus der Wirtschaft selbst.

Gegenüber BILD hatte Linnemann dazu bekräftigt: „Jeder weiß, dass sich was tun muss. Vor allem muss es darum gehen, den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge zu stoppen und die überbordende Bürokratie konsequent zurückzubauen. Wenn wir zurück auf den Wachstumskurs kommen, sichern wir Jobs und Wohlstand und die Menschen merken, dass sich etwas in unserem Land tut.“

Deutschland braucht ein Wirtschaftswunder 2.0

Bundeskanzler Friedrich Merz macht – nicht erst seit Jahresbeginn – immer wieder deutlich: Die Lage der Wirtschaft ist kritisch, der Handlungsbedarf dringend. Unterstützung für die Unternehmen muss wieder Vorrang haben. Unternehmen brauchen echte Entlastungen. Die Verbraucher müssen wieder mehr Netto vom Brutto haben, je eher desto besser. Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung weisen den richtigen Weg. Sie sind allein aber nicht ausreichend, so Merz.

 

Das Gespräch von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beim ARD-Morgenmagazin sehen Sie hier.

Das Gespräch von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bei NTV sehen Sie hier.

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CDU-Bundeskanzler Friedrich Merz beim Jahresauftakt der CDU in Seeon
  1. Union als Stabilitätsanker 
  2. Wirtschaftsstandort stärken 
  3. Gründergeist fördern 
  4. Verantwortung für den Frieden
Union als Stabilitätsanker

Die Geschlossenheit von CDU und CSU bleibt das Fundament für eine handlungsfähige Bundesregierung. Gemeinsam mit Markus Söder und der CSU-Landesgruppe unter Alexander Hofmann setzt Friedrich Merz auf ein starkes Miteinander, um die großen Aufgaben des neuen Jahres entschlossen anzugehen. 

Wirtschaftsstandort stärken 

Die Lage ist ernst: Deutschland ringt mit einer strukturellen Wachstumsschwäche. Um Arbeitsplätze in Industrie und Mittelstand zu sichern, bringt der Kanzler eine umfassende Reformagenda auf den Weg. Das Ziel ist klar: Die Kosten für Energie, Bürokratie, Arbeit und Steuern müssen sinken, damit Deutschland wieder wettbewerbsfähig wird. 

„Wir müssen Strukturen aufbrechen. Wir müssen Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Unternehmen in Deutschland eine gute Zukunft haben.“  Friedrich Merz 

Gründergeist fördern

Ein starkes Signal der Hoffnung senden die Rekord-Gründungszahlen des Vorjahres. Junge Unternehmer glauben an den Standort Deutschland. Diese Dynamik will die Bundesregierung nutzen, indem sie die Bedingungen für dauerhaften Erfolg verbessert und unnötige Hürden abbaut. 

Verantwortung für den Frieden

Außenpolitisch bleibt die Unterstützung der Ukraine oberstes Gebot. Gemeinsam mit den europäischen Partnern und den USA erhöht Deutschland den Preis für Russlands Aggression. Für Friedrich Merz ist klar: Das wichtigste Versprechen an die Bürger bleibt der Erhalt von Frieden und Freiheit in unserem Land. 

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Elisabeth Schwarzhaupt, 1961 erste Bundesministerin der CDU
  1. Erfahrene Juristin und gläubige Christin 
  2. Engagierte Politikerin und Demokratin 
  3. Politische Wirkung bis heute 
  4. Kämpferin für echte Gleichberechtigung 

Sollen Frauen studieren? Heute ist das in Deutschland selbstverständlich. 1920 war ein Frauenstudium die Ausnahme. Auf 81.000 Studenten kamen gerade einmal 8.000 Studentinnen. Eine von ihnen war Elisabeth Schwarzhaupt, die mit Fleiß und juristischer Brillianz ihren Weg ging.  

Erfahrene Juristin und gläubige Christin

Nach ihrem Studium arbeitete sie Beraterin für Frauenrechte in Frankfurt am Main. Sie wurde beauftragte Richterin in Frankfurt und Dortmund – bis die Nationalsozialisten Frauen aus diesem Amt vertrieben. Ihren Mut bewies sie bereits 1932, als sie öffentlich vor der NSDAP warnte. Nach dem Krieg fand sie ihre politische Heimat in der CDU und setzte sich in der Evangelischen Kirche für die Rechte von Frauen ein.  

1935 begann Schwarzhaupt ihre Arbeit für die Deutsche Evangelische Kirche. In der deren Kanzlei in Berlin. Nach dem Zweiten Weltkrieg ging sie zurück nach Frankfurt, arbeitete dort von 1947 bis 1953 im Außenamt der Evangelischen Kirche. Zuletzt war sie Oberkirchenrätin und Geschäftsführerin der Evangelischen Frauenarbeit. Nach dem Ende ihrer Minister- und ihrer Abgeordnetenzeit engagierte sie sich Evangelischen Frauenbund.  

Engagierte Politikerin und Demokratin

Elisabeth Schwarzhaupt interessierte sich früh für Politik. Schon 1932 warnte sie vor den Gefahren, die von den Nazis ausgingen. Sie engagierte sich bis 1933 für die DVP. 1953 wurde sie Mitglied der CDU und Mitglied des Deutschen Bundestages – dem sie bis 1969 angehörte. Schon nach vier Jahren als MdB wurde sie stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.  

Ihr Lohn für harte Arbeit war 1961 das Ministerium für Gesundheitswesen. Adenauer wollte Schwarzhaupt verhindern. Aber eine Sitzblockade von CDU-Frauen vor dem Kabinettssaal im Kanzleramt „überzeugte“ ihn. Das neue Ministerium wurde eigens für sie geschaffen. Sie behielt es auch unter Adenauers Nachfolger Ludwig Erhard. 

Politische Wirkung bis heute 

Einige ihrer eigenen Neuerungen im Amt wirken bis heute nach: Das Mindesthaltbarkeitsdatum auf Lebensmitteln sowie die Kennzeichnung von Fremdstoffen in Nahrungsmitteln wurden von ihr veranlasst. Sie erließ die ersten Umweltschutzverordnungen zur Reinhaltung des Wassers und der Luft.  

Als Contergan-Schäden bei Neugeborenen auftauchten, reformierte Schwarzhaupt das Arzneimittelgesetz. Medikamente mussten vor ihrer Einführung auf Schäden bei Embryos getestet werden. Nach dem Ausscheiden aus dem Amt 1966 setzte sie sich für gleiche Rechte unehelicher Kinder ein. Ihre Position wurde weitgehend denen ehelicher Kinder gleichgestellt.  

Kämpferin für echte Gleichberechtigung 

Als erste Frau in einer Bundesregierung ebnete Elisabeth Schwarzhaupt im Westen Deutschlands den Weg zur Gleichberechtigung – auch in der Politik Ihr wohl wichtigster politischer Sieg betraf das Familienrecht: Schwarzhaupt setzte durch, dass Ehemänner bei Streitfragen nicht mehr allein das letzte Wort haben dürfen. Dabei bewies sie Rückgrat. Überzeugt von der Sache stimmte sie 1957 sogar gegen die Mehrheit der eigenen Fraktion. Elisabeth Schwarzhaupt ebnete den Weg für alle Frauen in der deutschen Politik.

Sie arbeitete auch nach 1966 weiter für gleiche Rechte und Chancen – unter anderem beim Deutschen Frauenrat, dem Deutschen Akademikerinnenbund und dem Deutschen Juristinnenbund. Sie war eine Demokratin der ersten Stunde, die bewies: Die CDU ist die Partei, die den Mut zu historischen Premieren hat. 

 

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Vorstellung von Axel Müller MdB

Kontakt

CDU Stadtverband Weingarten
Bahnhofstraße 8
88250 Weingarten

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