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Das neue Kita-Gesetz ist ein entscheidender Baustein, um die frühkindliche Bildung zu verbessern. Es soll gleiche Chancen für alle Kinder schaffen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. Spätestens mit dem vierten Geburtstag soll der Sprach- und Entwicklungsstand jedes Kindes getestet werden. Sind Fördermaßnahmen erforderlich, werden sie angeboten. „Damit das Kind dann einen guten Start in die Grundschule haben kann“, erläutert Prien.
Das ist der Startschuss in ein Leben voller Herausforderungen und Chancen. Mit der frühen Bildung in den Kitas entscheidet sich schon vor der Einschulung der Erfolg in der Schule und in der Ausbildung. Hier wird schon früh der Grundstein gelegt für ein selbstbestimmtes Leben mit digitalen Angeboten. Kitas in schwierigen Lagen sollen besser ausgestattet werden, unter anderem durch mehr Erzieherinnen. „Wo mehr Unterstützungsbedarf ist, müssen auch mehr Ressourcen hineinfließen“, sagte Prien. Der Bund wird die Länder hierbei mit 9,25 Milliarden Euro in den Jahren 2027 bis 2034 unterstützen.
Das Kita-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz stärkt die frühe Bildung.Die Bildungsministerien macht deutlich: „Wir haben in Deutschland inzwischen einen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund von fast 50 Prozent. Viele Kinder lernen zu Hause nicht oder nur unzureichend die deutsche Sprache.“ Und umso wichtiger ist es, dass schon im Kita-Alter dafür Sorge getragen wird, dass diese Kinder gut Deutsch lernen, „dass sie auch tatsächlich eine Chance haben, in der Grundschule gut mitzukommen.“ Und dass sie beim Lesen, Schreiben und Rechnen gute Standards erreichen. Bessere Sprachkenntnisse sind dafür eine Grundvoraussetzung. Wenn ein Kind in Klasse 4 das Lesen nicht richtig gelernt hat, hat es kaum eine Chance, in der weiterführenden Schule erfolgreich zu sein, sagt die Ministerin. Das führt dann zu Schulabbrüchen. Priens Kita-Gesetz setzt genau dort an, um mit der frühen Bildung, in der Kita und in der Grundschule, diese entsprechenden Grundlagen zu legen.
Die Schule hat auch eine wichtige gesellschaftliche Rolle.Schule vermittelt nicht nur Fakten, sondern auch Empathie. „Es geht auch darum, dass Kinder etwas lernen über die besondere deutsche Geschichte, auch im Kontext jüdischen Lebens in Deutschland. Das ist die Shoah, der Holocaust, aber darüber hinaus auch die Frage der Bedeutung jüdischen Lebens für unsere deutsche Identität. Und da ist Schule ganz wichtig.“ Vor allem auch bei sozialen Medien muss Schule gegenhalten. „Da ist noch Luft nach oben.“
Bildung ist der Schlüssel für Erfolg.Auch für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes spielt die Bildung in mehrfacher Hinsicht eine entscheidende Rolle, stellt Prien fest: Es braucht mehr gute Fachkräfte und weniger Schulabbrecher. Mehr Jugendliche müssen schneller in die berufliche Bildung oder ins Studium kommen. Dort gilt: „Wir müssen unserer Ausbildungsordnung dringend modernisieren. KI muss eine größere Rolle auch in der Schule spielen. Und insofern hat Schule auch da eine ganz große Aufgabe zu erfüllen, um unsere Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen.“
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Im Kreis der EU-Kolleginnen und EU-Kollegen hat der deutsche Außenminister sehr viel Unterstützung für die deutschen Maßnahmen gegen Russland erfahren. Das bekräftigt Johann Wadephul. Zahlreiche Länder haben die russischen Botschafter einbestellt, unter anderem Frankreich, die Niederlande und Finnland. Viele Staats- und Regierungschefs haben ihre Unterstützung mitgeteilt. Die westliche Welt ist in der Sache geeint. Wadephul betont: „Man sieht: Wir stehen geschlossen zusammen.“
Das sagen unsere Partner:Die folgenden Kommentare sind eine Auswahl von persönlichen Stellungnahmen. Daneben haben weitere Staats- und Regierungschefs sowie Mitglieder nationaler Regierungen Deutschland ihre Unterstützung ausgesprochen.
(Die folgenden Übersetzungen stammen von Google.)
„Deutschland hat die Verantwortung Russlands für die schweren Vorfälle in Leipzig Anfang August festgestellt. Solche hybriden Angriffe häufen sich in Europa. Sie dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Frankreich steht voll und ganz an der Seite Deutschlands und unterstützt die Verhängung neuer europäischer Sanktionen gegen Russland. Angesichts dieser Eskalation müssen wir geschlossen und entschlossen handeln sowie unsere Unterstützung für die Ukraine verstärken. Frankreich wird hierbei weiterhin seinen vollen Beitrag leisten.“
Emmanuel Macron, Staatspräsident Frankreich
„Italien steht nach dem russischen hybriden Angriff in Leipzig in voller Solidarität an der Seite Deutschlands. Die Sicherheit unserer Verbündeten ist die Sicherheit von uns allen. Versuche, uns einzuschüchtern oder einen Keil zwischen die Verbündeten zu treiben, werden keinen Erfolg haben: Hybride Aktionen gegen einen von uns gehen uns alle an und werden mit einer geschlossenen Antwort beantwortet. In Zeiten wie diesen ist es entscheidend, standhaft zu bleiben, eng zusammenzuarbeiten und eine glaubwürdige Abschreckung zur Wahrung der Sicherheit unserer Bürger aufrechtzuerhalten.“
Giorgia Meloni, Ministerpräsidentin Italien
„Polen, das Baltikum, Rumänien und jetzt Deutschland. Russland verschärft die Spannungen in der gesamten Region. Wir lassen uns nicht einschüchtern, und unsere Antwort wird in der fortgesetzten Unterstützung für die Ukraine sowie der engen Abstimmung der NATO-Staaten gegen den Aggressor bestehen. Russland wird diesen Krieg nicht gewinnen.“
Donald Tusk, Ministerpräsident Polen
„Der russische Hybridangriff auf den Flughafen Leipzig im August ist inakzeptabel, und Spanien unterstützt Deutschland nachdrücklich. Wir lassen uns von hybriden Bedrohungen nicht abschrecken; unser Engagement für die Ukraine ist unerschütterlich.“
Pedro Sánchez, Ministerpräsident Spanien
„Österreich steht nach dem russischen hybriden Angriff auf den Flughafen Leipzig in voller Solidarität an der Seite seiner Freunde und Partner in Deutschland. Versuche, ein Mitglied der Europäischen Union zu destabilisieren oder einzuschüchtern, werden keinen Erfolg haben und auf eine geschlossene Antwort stoßen. Wir werden gemeinsam daran arbeiten, unsere europäische Resilienz zu stärken.“
Christian Stocker, Bundeskanzler Österreich
„Ich stehe in engem Austausch mit Bundeskanzler Friedrich Merz. Ich habe ihm versichert, dass Schweden nach dem russischen Hybridangriff in Leipzig voll und ganz an der Seite Deutschlands steht. Schweden unterstützt die entschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung nachdrücklich. Wir sind geeint und werden auch weiterhin für unseren Verbündeten und Nachbarn eintreten. Russland will uns einschüchtern, unsere gemeinsame Abschreckung untergraben und uns dazu bringen, von unserer Unterstützung für die Ukraine abzurücken. Dies wird scheitern. Gemeinsam mit unseren Verbündeten sind wir entschlossen, unsere kollektiven Verteidigungsanstrengungen zu verstärken und unsere Abschreckung zu festigen. Angesichts der Entwicklungen werde ich morgen früh eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats leiten.“
Ulf Kristersson, Premierminister Schweden
„Ich habe mich mit Bundeskanzler Merz ausgetauscht, um ihm die Unterstützung Kanadas für Deutschland nach dem von Russland verübten hybriden Angriff auf den Flughafen Leipzig zu bekunden. Der Angriff auf ein ukrainisches Frachtflugzeug auf deutschem Boden stellt einen eklatanten Versuch Russlands dar, unser Engagement und unsere kollektive Verteidigung zu schwächen – ein Unterfangen, das zum Scheitern verurteilt ist. Unsere Unterstützung für die Ukraine im Kampf gegen die russische Aggression ist unerschütterlich. Wir setzen unsere Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden auf dem gesamten Kontinent unermüdlich fort.“]
Mark Carney, Premierminister Kanada
„Heute Morgen habe ich mit Bundeskanzler Merz über den hybriden Angriff auf den Flughafen Leipzig gesprochen. Ich habe ihm versichert, dass die EU angesichts dieses Angriffs durch Russland uneingeschränkt solidarisch an der Seite Deutschlands steht. Wir werden die EU trotz dieser eskalierenden und schwerwiegenden Handlungen geschlossen halten. Die Bundesregierung hat entschlossene Maßnahmen ergriffen. Und die Botschaft ist klar: Hybride Angriffe werden nicht ohne eine deutliche Reaktion bleiben. Wir sind entschlossen, der russischen Aggression gemeinsam entgegenzutreten. Wir werden jeden abschrecken, der versucht, unsere Freiheit und Sicherheit zu untergraben. Russland versucht, Misstrauen und Angst in unseren Gesellschaften zu säen. Doch damit wird es scheitern. Und wir werden der Ukraine so lange zur Seite stehen, wie es nötig ist. Ich werde dieses Thema morgen mit NATO-Generalsekretär Rutte erörtern. Die Angelegenheit – einschließlich weiterer Sanktionen – wird von den Außenministern bei ihrem nächsten Treffen unter irischem Vorsitz vorbereitet werden.“
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin
„Ich habe gerade mit Bundeskanzler Friedrich Merz gesprochen. Die NATO steht nach dem russischen hybriden Angriff in Leipzig am 4. August in voller Solidarität an der Seite Deutschlands. Die Beweislage ist eindeutig. Ich begrüße die von Deutschland als Reaktion darauf angekündigten Maßnahmen. Die NATO wird weiterhin ihre Fähigkeit stärken, alle Verbündeten gegen jede Bedrohung abzuschrecken und zu verteidigen – einschließlich böswilliger Aktionen, wie sie in Leipzig und an anderen Orten im gesamten Bündnis zu beobachten waren. Russlands Versuche, uns einzuschüchtern sowie unsere Geschlossenheit und unsere Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine zu untergraben, sind zwecklos und werden scheitern. Unsere Unterstützung für die Ukraine ist unerschütterlich, ebenso wie unser eisernes Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung der NATO.“
Mark Rutte, NATO-Generalsekretär
„Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung.“ Alexander Dobrindt
Innenminister Alexander Dobrindt beschreibt die Lage sehr deutlich: „Der versuchte Anschlag am Flughafen Leipzig fügt sich in das bekannte Muster russischer hybrider Operationen in Europa ein. Erkenntnisse aus nachrichtendienstlichem Aufkommen belegen dieses Ergebnis.“ Fakt ist: Es wurden Tatmittel wie die Drohnenkonfiguration, diverse Bauteile, Sprengstoff und Zündtechnik verwendet, die aus anderen hybriden Operationen Russlands und dessen Krieg gegen die Ukraine bekannt ist. Die vor Ort festgestellte Technik und das Zusammenspiel der einzelnen Elemente müssen als professionell bezeichnet werden. Sie lassen ein hohes Maß an technischer Expertise und erheblichen organisatorischen Aufwand bei der Tatplanung und der Tatdurchführung erkennen.
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Auf dem Flughafen in Leipzig/Halle wurden stehende Flugzeuge einer ukrainischen Fluggesellschaft mit Sprengstoff ausgestatteten Drohnen angegriffen. Jetzt steht fest: Die Angriffe wurden aus Russland koordiniert. Damit ist klar: Putin schreckt auch vor Anschlägen in Deutschland nicht zurück. „Russlands Führung tritt unserem Land mit offener Feindseligkeit entgegen“, stellt Außenminister Johann Wadephul fest.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesaußenminister Johann Wadephul erklärten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Position der Bundesregierung. Außenminister Wadephul macht deutlich: „Das gefährliche Verhalten der russischen Föderation fügt sich in eine lange Reihe von Versuchen der Destabilisierung, der Desinformation, der Drohungen, der Sabotage und der Aggression gegenüber Europa.“ Deutschland bildet leider keine Ausnahme.
„Wir müssen feststellen, Russland zeigt keine Bereitschaft zum Ausgleich. Im Gegenteil, mit dem Anschlagsversuch in Leipzig hat die russische Führung sich vielmehr bewusst entschlossen, unser bereits massiv belastetes bilaterales Verhältnis nochmals erheblich zu beschädigen.“ Außenminister Johann Wadephul
Wadephul bekräftigt: „Deutschland wehrt sich gegen Gegner, die Unsicherheit stiften wollen. Die Bundesregierung geht deshalb gegen Russland als Urheber des hybriden Angriffs von Leipzig vor.“
Das russische Generalkonsulat in Bonn wird geschlossen.Wadephul hat den russischen Botschafter einbestellt. Des Weiteren wird „Das russische Generalkonsulat in Bonn wird zum 18. September geschlossen.“ Der Minister betont, dass das Generalkonsulat in Bonn eine Institution ist, die Russland umfänglich nutzt und in der „auch manches gemacht wird, was der Sicherheit von Deutschland schaden könnte“. Es gibt Hinweise, dass von dort „staatliches Handeln russischer Seite hier in Deutschland organisiert wird“.
Auch das russische Haus wird geschlossen.„Der Vertrag über das russische Haus in Berlin wird gekündigt.“ Wadephul stellt klar, dass dort längst nicht mehr der eigentliche Zweck einer kulturellen Verbindung zwischen Russland und Deutschland verfolgt wird.
Einreisebeschränkungen werden erweitert.In der Europäischen Union will die Bundesregierung eine erweiterte Liste von Personen aus Russland im Kontext hybrider Angriffe vorstellen. Wadephul kündigt an, damit Einreisekontrollen für bestimmte russische Staatsangehörige auszuweiten.
Mehr Druck auf die „Schattenflotte“.Gleichzeitig erklärt Wadephul: „Wir erhöhen den Druck auf die russische Schattenflotte.“ Es gebe viele Staaten, die es zulassen, dass Russland damit Sanktionen umgehe. Den Druck auf sie wird die Bundesregierung erhöhen. „Wir sprechen mit vielen Staaten, wo die Schattenflotte vor Anker geht, wo sie Öl bezieht oder wo sie Öl abliefert“, sagt er. „Und wir behalten uns natürlich auch weitere Maßnahmen vor.“ Schiffe festzusetzen kann dabei zu einer Option werden.
„Die Bundesregierung beantwortet diesen hybriden Angriff von Leipzig verhältnismäßig und besonnen, aber gleichermaßen entschlossen.“ Bundesinnenminister Alexander Dobrindt
Geschlossenheit der NATO zeigen, Geheimdienste stärken.„Die Bundesregierung setzt sich zudem weiter für Geschlossenheit in der NATO und der Europäischen Union ein“, sagt Wadephul. Sie unterrichtet ihre Partner und hat sich ihrer Solidarität versichert. Die Bundesregierung setzt ihre Anstrengungen in der NATO fort, die eigene Verteidigungsfähigkeit zu stärken und Russland wirkungsvoll abzuschrecken. Ebenso setzt die Bundesregierung ihre zivile und militärische Unterstützung der Ukraine fort.
„Der Kurs der Bundesregierung bleibt auch in der Sicherheitspolitik klar.“ Die Bundesregierung wird auch weitere Maßnahmen im nachrichtendienstlichen Bereich ergreifen. Innenminister Alexander Dobrindt macht dazu deutlich: „Wir befinden uns nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung.“ Er kündigt die Stärkung der Nachrichtendienste mit dem klaren Fokus auf eine Weiterentwicklung hin zu einem echten Geheimdienst an.
Reaktion: Ja. Überreaktion: Nein.„Wir müssen Russland jetzt deutlich machen: Wer so etwas beabsichtigt, dem zeigen wir, dass das in unseren Beziehungen Folgen hat“, so Wadephul.
„Wir werden uns durch Russlands Angriffe nicht in unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt spalten oder einschüchtern lassen. Wir bleiben bereit, gemeinsam mit unseren starken Partnern entschlossen zu reagieren, wenn der Schutz der Bevölkerung und unserer Partner dies erfordert. Und wir werden unsere Solidarität mit der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russlands Aggressionskampf entschlossen fortführen.“ Außenminister Johann Wadephul
Wie geht es weiter?„Vieles hängt insgesamt von dem russischen Verhalten in der Zukunft ab“, stellt Wadephul klar. „Wenn Russland bereit wäre, endlich Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen, dann ist all das nicht notwendig.“
Wadephul sagt auch zu: „Ich kann nur allen Bürgerinnen und Bürgern versichern: Wir werden ruhig bleiben. Wir werden gelassen bleiben. Aber wir sind entschlossen, Frieden und Freiheit für Deutschland und für das NATO-Gebiet zu verteidigen. Und dazu sind wir auch in der Lage.“
„Wir haben seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen die Ukraine immer wieder unterstrichen, dass es unser Ziel ist, zu einem Ende des Krieges, zu einer Wiederherstellung der Friedensordnung in Europa und zu einer Rückkehr zu einem konstruktiven Verhältnis zu gelangen.“ Außenminister Johann Wadephul
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