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Foto: Anika Nowak
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Reformen: Deutschland voranbringen
Carsten Linnemann machte zu Beginn deutlich, worum es der CDU geht: Deutschland muss aus der Wachstumsschwäche herauskommen. „Die Beschlüsse haben das Potenzial, Deutschland wirklich wieder voranzubringen“, sagte er mit Blick auf das Paket der Reformkoalition. Im Mittelpunkt stehen für den CDU-Generalsekretär die Entlastung der Wirtschaft, die Stabilisierung der Sozialabgaben und ein stärkerer Kapitalaufbau in der Altersvorsorge. Besonders wichtig ist, dass Reformen nicht nur angekündigt, sondern auch umgesetzt werden.
Infrastruktur auf Kurs bringenVerkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) rückte anschließend die Verkehrspolitik in den Mittelpunkt. Für ihn ist klar: Deutschland braucht ein echtes Comeback der Infrastruktur. Das Verkehrsministerium ist vor allem ein ‚Investitionsministerium‘, betonte er. „Wir investieren so viel wie nie“, verdeutlichte Schnieder. Er verwies auf die großen Mittel für Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Diese Investitionen sind notwendig, weil eine funktionierende Infrastruktur die Grundlage für Wohlstand, Wachstum und sichere Arbeitsplätze sind.
Schneller planen, besser bauenEin Schwerpunkt des Ministers ist das Infrastrukturzukunftsgesetz. Es soll Planungen und Genehmigungen deutlich beschleunigen. Projekte sollen künftig nicht mehr über Jahre, sondern spürbar schneller vorankommen. Schnieder machte deutlich, dass Deutschland ein Modernisierungsjahrzehnt vor sich hat. Allein bei der Bahn sind in diesem Jahr 26.000 Baustellen im Netz geplant. Das ist notwendig, um das Schienennetz zuverlässig zu sanieren.
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Schiene, Straße, Schnellladen
Auch beim Thema Bahn stellte Schnieder klare Hauptaugenmerke: mehr Sicherheit, Sauberkeit, Komfort und bessere Kundenkommunikation. Erste Sofortprogramme sind bereits auf den Weg gebracht, weitere folgen.
Beim Thema Straße setzt der Minister auf eine stabile Finanzierung und die Kreditfähigkeit der Autobahn GmbH. Gleichzeitig treibt er den Ausbau der Ladeinfrastruktur voran – sowohl in Städten als auch entlang von Autobahnen und an Betriebsstandorten für Lkw.
Digitalisierung als Hebel für BürokratieabbauSchnieder sieht in der Digitalisierung einen wichtigen Hebel für Bürokratieabbau und Service. Der digitale Fahrzeugschein ist bereits da, der digitale Führerschein folgt. Bis 2027 soll auch die Kfz-Zulassung vollständig digital und zentral möglich sein. Damit verbindet die CDU Investitionen, Tempo und Modernisierung. Oder, wie er Schnieder es auf den Punkt brachte: „Wir stehen vor einem Modernisierungsjahrzehnt.“
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Das Reformpaket ist notwendig, um Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Kanzleramtsminister Thorsten Frei verdeutlichte im Interview bei „Berlin direkt“ im ZDF, dass die Reformen zu spürbarer Entlastung führen. Es ist ein „Teil eines Gesamtpakets“, weitere werden folgen.
Spürbare Entlastungen für Bürgerinnen und BürgerIm Mittelpunkt des ersten Reformpakets stehen vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Familien.
„Es ist eine Entlastung für alle, die weniger als 250.000 Euro im Jahr verdienen.“ Kanzleramtsminister Thorsten Frei
„Familien werden entlastet“, so Thorsten Frei. „Das gilt insbesondere für den Grundfreibetrag, den Kinderfreibetrag und das Kindergeld.“ Spürbare Verbesserungen wurden auf den Weg gebracht.
Mehr Chancen für Arbeit und BeschäftigungDie Reformen gehen weit über steuerliche Entlastungen hinaus. „Es geht um Steuerpolitik, Arbeitsmarktpolitik und Bürokratie-Rückbau“, macht Thorsten Frei klar. Die CDU hat einen Plan, um Deutschland wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Das ist Grundlage für die Sicherung der Arbeitsplätze und das Schaffen neuer Chancen.
„Wir reformieren die Rentenversicherung, die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung. Wir haben das Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg gebracht. Wir haben schon eine ganze Reihe von Maßnahmen hinter uns und vieles vor uns.“ Kanzleramtsminister Thorsten Frei
Thorsten Frei macht deutlich, dass die Bundesregierung die Herausforderungen ganzheitlich angeht und den Standort Deutschland wieder nach vorn bringen will.
Freiheit und SicherheitEin starker Staat ist kein Staat, der alles besser weiß, sondern einer, der Freiräume schafft. Deshalb ist der Rückbau von Bürokratie ein zentraler Bestandteil des Reformkurses. „Einsparungen haben wir beispielsweise auch im Bereich der Personalausgaben, im Bereich der Subventionen“, so Thorsten Frei. Gleichzeitig geht es darum, in die Sicherheit Deutschlands zu investieren. Er betonte: „Wir müssen schnellstmöglich in die Lage versetzt werden, uns und unser Land und unser Bündnis zu verteidigen.“ Denn Freiheit in Deutschland gibt es nicht ohne Sicherheit.
Wir bringen Deutschland auf Kurs: Entlastung für die Mitte, bessere Chancen für Arbeit und Beschäftigung sowie weniger Bürokratie und mehr Freiheit. So macht die Reformkoalition Deutschland stark und wettbewerbsfähig.
Lesen Sie hier unser Programm für Aufschwung und Beschäftigung
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Deutschland braucht Mut und Reformen, um neues Wachstum zu schaffen. Die Reformkoalition hat genau das geliefert: Reformen, die Arbeitsplätze langfristig sichern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Ein großes Entlastungspaket, das den Alltag der Menschen erleichtert und Unternehmen den dringend benötigten Freiraum zurückgibt. Unter der Führung von Reformkanzler Friedrich Merz steht dabei eine klare Priorität im Fokus: Spürbare steuerliche Entlastung für die arbeitende Mitte und Familien sowie eine Befreiung der Wirtschaft von bürokratischen Belastungen.
Steuern runter: Mehr GerechtigkeitWer jeden Tag aufsteht und Leistung bringt, muss am Monatsende spürbar mehr in der Tasche haben. Zum 1. Januar 2027 treten deshalb weitreichende steuerliche Entlastungen in Kraft. So sorgt die geplante Anhebung des Grundfreibetrags dafür, dass für jeden Steuerzahler ein größerer Teil des Einkommens komplett steuerfrei bleibt. Gleichzeitig sichert ein höherer Kinderfreibetrag das finanzielle Existenzminimum von Kindern und entlastet Familien gezielt bei der Einkommensteuer. Für zusätzliche Erleichterung im Alltag sorgt die Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags.
Ebenso wird die Steuerkurve abgeflacht und der Spitzensteuersatz verschoben, um Leistungsträger wirksam vor Steuererhöhungen zu schützen. Das Paket von insgesamt 10 Milliarden Euro jährlich sichert, dass Arbeit wieder die Anerkennung findet, die sie verdient.
Ein Stoppschild für die BürokratieEine funktionierende Zukunft braucht einen Mittelstand mit Beinfreiheit – keine Aktenberge. Mit dem neuen Berichtsentlastungsgesetz fallen staatliche Meldepflichten künftig pauschal weg. Für alle neuen Gesetzesvorhaben greift künftig eine strikte „Berichtspflichten-Bremse“. Zudem entschlacken die neuen Maßnahmen den Betriebsalltag massiv: Allein die zielgerichtete Vereinfachung der Prüfpflichten für elektrische Anlagen spart Wirtschaft und Verwaltung rund 720 Millionen Euro pro Jahr.
Ein handlungsfähiger StaatNachhaltige Entlastung bedeutet auch, staatliche Strukturen endlich effizienter und digitaler zu machen. Für die Bürgerinnen und Bürger kommt eine automatisch vorausgefüllte, digitale Steuererklärung. Gleichzeitig schützt das Maßnahmenpaket das solidarische System vor Ausnutzung: Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft, um Betriebe vor unberechtigten Ausfällen zu bewahren. Eine weitere Entlastung der arbeitenden Mitte ist die konsequente Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch. Künftig wird jeder Betrag durch modernen Datenaustausch aller zuständigen Behörden gesichert. Damit schafft es den finanziellen Freiraum, um Steuern und Abgaben für die breite Mitte der Gesellschaft dauerhaft senken zu können.
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