CDU Stadtverband Weingarten - Wir sind für Sie da!

Slideshow

Slide 1 von 10
Slide 2 von 10
Slide 3 von 10
Slide 4 von 10
Slide 5 von 10
Slide 6 von 10
Slide 7 von 10
Slide 8 von 10
Slide 9 von 10
Slide 10 von 10

Aktuelles

CDU Weingarten nominiert Gemeinderatsliste

Für die diesjährige Kommunalwahl am 9. Juni hat der CDU-Stadtverband Weingarten 22.02.2024 seine Kandidaten nominiert. 26 Frauen und Männer stellen sich zur Wahl.

„Es ist unser Anspruch...

Realitätsverlust?

Die Diskussion um die städtischen Sparbemühungen und die „Giftliste“ ist in vollem Gang. Wichtig ist die Fakten im Blick zu behalten.

Weingarten muss sparen und die Frage ist wo. Dass es...

Plötzlicher Sinneswandel?

Gerade noch wurde über die Schließung der Bäder debattiert und jetzt sollen sie saniert werden. Es wirkt verwunderlich aber die Strategie scheint jetzt gefunden.

Die Schlagzeilen von...

Alle Jahre wieder….

Es gibt vieles, was im Alltag einer Kommune regelmäßig oder zumindest jährlich zu erledigen ist. Bei manchen Themen scheint es aber fraglich, warum diese jährlich entschieden werden müssen.

...

Bauamt Weingarten - Was ist da los?

Aus den Reihen der CDU-Fraktion wurde vorgeschlagen die Prozesse in der Bauverwaltung zu verbessern. Das Ergebnis bleibt wohl noch länger offen.

Normalerweise sollte über Sachverhalte...

Verkehrswende?

Die Fahrpreise für den Tarifverbund bodo werden jährlich angepasst, doch die Gesamtlage ändert sich derzeit ungünstig.

Die Fahrpreise im bodo werden im kommenden Jahr steigen.
Das ist...

Keine Verschnaufpause!

Mit dem Sommer kommen die Ferien, die Urlaubszeit und die Sommerpause im Gemeinderat. So sehr man sich in allen Bereichen den Abstand wünscht – wir müssen dranbleiben.

Glücklicherweise...

Mehr Platz?

Die Neubaugebite „Kuenstraße“ und „Baienfurter Ösch“ sind inzwischen schon länger bebaut, wobei die Bauvorschriften nicht überall eingehalten wurden. Teilweise gibt es sogar eine Vielzahl an...

Dafür setzen wir uns für Weingarten ein

 
 
Alles was wir tun, tun wir #wegenmorgen
 
 
Wir als CDU Stadtverband Weingarten setzten uns ein für
:
 
- Familie

- Wohnraum
- Bildung

- Sicherheit

- Infrastruktur

- Klimaschutz

- Digitalisierung

- regionale Jobs

- die regionale Wirtschaft
 

Wir arbeiten für eine Stadt in der man gut und gerne lebt.



Dabei suchen wir den Diskurs mit den Bürgern und bringen uns über die Fraktionen im Stadt- und Kreisrat aktiv ein.



Wir machen Politik, weil wir dafür brennen unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.



Sie auch - dann freuen wir uns über Ihre Unterstützung.

CDU Deutschlands

Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt, CSU
  1. Drohnen: Chance und Herausforderung
  2. Eine klare Antwort auf neue Bedrohungen
  3. Forschung, die im Alltag ankommt
  4. Sachsen-Anhalt als Sicherheitsstandort
Drohnen: Chance und Herausforderung

Drohnen gehören längst zum Alltag. Sie können Rettungskräfte unterstützen, bei Waldbränden Glutnester aufspüren oder in der Landwirtschaft helfen. Gleichzeitig können unerlaubte Drohnenflüge Flughäfen, kritische Infrastruktur und Veranstaltungen gefährden. Genau an dieser Schnittstelle setzt das neue Technologiezentrum für Drohnensicherheit in Cochstedt an.

Bei der Eröffnung machten Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär deutlich: Deutschland muss seine Bürgerinnen und Bürger wirksam schützen und zugleich die Chancen moderner Technik nutzen. Dafür braucht es einen Staat, der Entwicklungen früh erkennt, entschlossen handelt und Innovationen schneller in die Anwendung bringt.

Eine klare Antwort auf neue Bedrohungen

Bundesinnenminister Dobrindt ordnete die Drohnenbedrohung in die hybride Bedrohungslage ein. Es geht nicht nur um einzelne Vorfälle. Ziel dieser Angriffe ist auch, Unsicherheit zu erzeugen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu schwächen.

„Das, was wir heute erleben, das ist der Schattenkrieg des 21. Jahrhunderts.“ Alexander Dobrindt

Die Bundesregierung setzt dabei jetzt auf drei Säulen: eine mobile Drohnenabwehr-Einheit bei der Bundespolizei, ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum von Bund, Ländern, Sicherheitsbehörden und Bundeswehr sowie Forschung und Entwicklung. Cochstedt stärkt vor allem diese dritte Säule. Neue Technologien sollen hier entwickelt, unter realistischen Bedingungen erprobt und schneller für den praktischen Einsatz nutzbar gemacht werden.

Denn die Entwicklung von Drohnen und ihrer Abwehr schreitet schnell voran.

Die Innovationszyklen können sich auf wenige Wochen verkürzen. Sicherheitspolitik darf deshalb nicht erst reagieren, wenn eine neue Technik bereits eingesetzt wird. Sie muss vorausschauend forschen und vorbereitet sein.

Forschung, die im Alltag ankommt

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär betonte, dass Deutschland in der Grundlagenforschung stark ist, beim Transfer in die Anwendung aber schneller werden muss.

„Wir sind nach wie vor in der Grundlagenforschung herausragend, aber in der Anwendung müssen wir einfach noch schneller werden.“ Dorothee Bär

Das Zentrum soll deshalb nicht nur der Abwehr dienen. Drohnen können auch Einsatzkräfte im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz unterstützen – etwa mit Wärmebildkameras bei Waldbränden. Wenn Wissenschaft, Sicherheitsbehörden, Unternehmen und Politik ihr Wissen teilen, entstehen Lösungen, die sicher, gut zusammenspielen und im Alltag nutzbar sind.

Sachsen-Anhalt als Sicherheitsstandort

Das neue Technologiezentrum in Cochstedt leistet mit damit  einen konkreten Beitrag zur Sicherheitsarchitektur der Zukunft – mit Forschung, Zusammenarbeit und dem klaren Ziel, Deutschland besser zu schützen.

The post Bär, Dobrindt, Schulze eröffnen Technologiezentrum für Drohnensicherheit appeared first on CDU.

Bundesminister des Innern Alexander Dobrindt
  1. Die Bedrohung hat sich verändert
  2. Vom Beobachter zum handlungsfähigen Dienst
  3. Neue Werkzeuge für digitale Gefahren
  4. Freiheit braucht Schutz und Kontrolle
  5. Deutschland muss vorbereitet sein
Die Bedrohung hat sich verändert

Deutschland ist ein freies, offenes und vernetztes Land. Genau das macht unsere Gesellschaft stark – aber auch verwundbar. Angriffe auf unsere Sicherheit erfolgen heute auch digital, verdeckt und oft aus dem Ausland. Sabotage an kritischer Infrastruktur, Spionage gegen Unternehmen und Behörden, Cyberangriffe auf Krankenhäuser oder Energieversorger und die Vorbereitung terroristischer Anschläge können unseren Alltag unmittelbar treffen. Hinzu kommen Desinformation und verdeckte Einflussnahme, die das Vertrauen in unsere Demokratie schwächen sollen. Auf diese Bedrohungen reagiert der Staat entschlossen, um Deutschland und seine Menschen zu schützen.

Vom Beobachter zum handlungsfähigen Dienst

Der Verfassungsschutz sammelt Informationen, wertet sie aus und warnt vor Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Diese Arbeit ist und bleibt wichtig. Sie reicht aber dort nicht aus, wo konkrete Bedrohungen bereits vorbereitet oder durchgeführt werden. Deshalb soll der Verfassungsschutz zusätzliche Fähigkeiten erhalten: Terroristische Operationen und Sabotageakte können dadurch gezielter gestört und Tatmittel unschädlich gemacht werden. So entsteht ein Dienst, der innerhalb klarer gesetzlicher Grenzen auch wirksam handeln kann. Es geht um eine Anpassung an die Realität unserer Zeit.

Neue Werkzeuge für digitale Gefahren

Viele Bedrohungen entstehen heute im digitalen Raum. Terroristen kommunizieren verschlüsselt, ausländische Akteure greifen IT-Systeme an und extremistische Netzwerke organisieren sich über digitale Plattformen. Bei konkretem Verdacht soll den Diensten deshalb unter klaren rechtlichen Voraussetzungen der Einsatz von modernsten digitalen Mitteln ermöglicht werden. Dazu zählen das gezielte Auslesen von Computern und Smartphones sowie Online-Durchsuchungen bei schweren Gefahren. Künstliche Intelligenz kann helfen, große Datenmengen schneller zu analysieren und relevante Zusammenhänge zu erkennen. Bei schweren Cyberangriffen soll der Staat feststellen können, wer Deutschland angreift. Auch soll er sich gegen die Infrastruktur der Angreifer wehren können – rechtssicher, gezielt und verhältnismäßig.

Freiheit braucht Schutz und Kontrolle

Mehr Handlungsfähigkeit bedeutet zugleich mehr Verantwortung. Die CDU steht für einen starken Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger schützt und dabei strikt an Recht und Gesetz gebunden bleibt. Neue Maßnahmen müssen an konkrete Gefahren geknüpft sein, verhältnismäßig bleiben und wirksam kontrolliert werden. Dazu gehören klare gesetzliche Voraussetzungen, richterliche oder unabhängige Prüfungen, parlamentarische Kontrolle sowie Dokumentations- und Berichtspflichten. Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze. Der Staat muss beides gewährleisten. Eine wehrhafte Demokratie darf sich nicht selbst aufgeben – sie muss ihre Grundwerte verteidigen, wenn sie angegriffen werden.

Deutschland muss vorbereitet sein

Die geplanten Reformen ist ein notwendiger Schritt, um mit den Methoden moderner Angreifer Schritt zu halten. Sie sorgen dafür, dass Gefahren früher erkannt und dort wirksam unterbrochen werden, wofür die bisherigen Möglichkeiten nicht ausreichen. Ein moderner Verfassungsschutz schützt nicht nur staatliche Einrichtungen. Er schützt auch, was den Alltag der Menschen sicher macht: funktionierende Energieversorgung, Krankenhäuser, Unternehmen, Behörden, freie Wahlen und unsere digitale Infrastruktur. Deutschland braucht Sicherheitsbehörden, die im entscheidenden Moment handeln können. Wer die Freiheit schützen will, muss sie auch verteidigen können.

The post Ein starker Verfassungsschutz schützt Freiheit appeared first on CDU.

Sven Schulze Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, CDU
  1. Zuhören und handeln
  2. Starke Kommunen
  3. Bildung für jedes Kind
  4. Zusammenhalt
Zuhören und handeln

Die Menschen erwarten Antworten auf ihre konkreten Sorgen – bei Finanzen, Bildung und Kinderbetreuung. Ministerpräsident Sven Schulze sagt deshalb: Politik muss zuhören. Die CDU Sachsen-Anhaltsetzt auf einen eigenen, positiven Weg für Sachsen-Anhalt.

„Ich höre den Menschen zu. Aber ich habe ein anderes Lösungskonzept, ein proaktives für die Zukunft.“ Ministerpräsident Sven Schulze

Starke Kommunen

Marode Straßen, Turnhallen und Probleme bei der Kinderbetreuung zeigen: Städte und Gemeinden brauchen verlässliche Finanzmittel und mehr Entscheidungsfreiheit. Schulze will eine planbare Finanzierung und zusätzliche Mittel, die möglichst direkt vor Ort ankommen. Denn die Verantwortlichen in den Kommunen wissen am besten, welche Investition zuerst notwendig ist.

Bildung für jedes Kind

Die CDU steht für individuelle Förderung und echte Chancen. Kinder mit Behinderung dürfen nicht ausgegrenzt werden. Zugleich müssen unterschiedliche Wege möglich sein: inklusive Angebote, Förderschulen und zusätzliche Unterstützung. Auch Schulsozialarbeit bleibt angesichts wachsender Herausforderungen unverzichtbar.

„Ich bin überzeugt, dass in jedem Menschen, in jedem Kind überall, in jedem steckt ein Talent.“ Ministerpräsident Sven Schulze

Diese Talente will die CDU in Sachsen-Anhalt fördern.

Zusammenhalt

Sachsen-Anhalt darf kein gespaltenes Land werden. Politik muss Menschen schützen und Projekte für gesellschaftlichen Zusammenhalt erhalten – statt sie aus ideologischen Gründen pauschal abzuschaffen.

„Ich will dieses Land hier nicht permanent schlechtreden.“ Ministerpräsident Sven Schulze

Die CDU Sachsen-Anhalt steht für einen klaren Kurs: zuhören, entscheiden und umsetzen – mit Verantwortung und Zuversicht für unser Land.

The post Sachsen-Anhalt: Klarer Kurs, starke Mitte appeared first on CDU.

Vorstellung von Axel Müller MdB

Kontakt

CDU Stadtverband Weingarten
Bahnhofstraße 8
88250 Weingarten

Gemäß der Rechtsauffassung des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Baden-Württembergs müssen Sie uns aktiv Ihr Einverständnis dafür geben, dass mit dem Absenden des Formulars die von Ihnen angegeben personenbezogenen Daten sowie die besonderen Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG z. B. politische Meinungen) an die CDU Weingarten übertragen und zur Beantwortung der Anfrage verwendet werden.